POSITIONSPAPIER „KULTUR & KRITIS“ von Blue Shield Deutschland
Für eine Stärkung des Teilsektors „Kultur“ im Dachgesetz KRITIS
Mit der Initiative für ein Dachgesetz KRITIS, die im Dezember 2022 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser verkündet wurde, will die Bundesregierung „eine bundesgesetzliche Regelung zum physischen Schutz Kritischer Infrastruktur“ (Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 07. Dezember 2022) schaffen. Es ist vorgesehen, die Kritischen Infrastrukturen (KRITIS), auf die sich das Gesetz beziehen soll, zu identifizieren. Laut dem zugehörigen Eckpunktepapier „wird auch der KRITIS-Sektor „Kultur und Medien“ angemessen einbezogen.“ (Papier Eckpunkte für das KRITIS-Dachgesetz, 2022, 4).
Dieser Zielsetzung wird der vorliegende Referentenentwurf vom 28.07.2023 aus Sicht von Blue Shield Deutschland nicht gerecht. Vielmehr entsteht der Eindruck, dass der Teilsektor „Kultur“ kein vollwertiger Bestandteil der Kritischen Infrastrukturen in Deutschland ist, eine problematische Entwicklung für die Kulturgut bewahrenden Einrichtungen zu der Blue Shield Deutschland im Positionspapier „Kultur & KRITIS“ Stellung nimmt.
ICOM Deutschland ist konstituierendes Mitglied und entsendet eine*n Vertreter*in in den Vorstand von Blue Shield Deutschland.
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