Call for evidence der EU Kommission | Targeted initiative for a better copyright environment for European creativity and innovation

Sehr geehrte Damen und Herren,

die EU-Kommission hat Pläne für eine mögliche EU-Gesetzesinitiative im Urheberrecht bekanntgemacht und gibt Stakeholdern die Gelegenheit, Feedback im Rahmen eines Call for evidence zu geben.

Der Call for evidence umfasst folgende Themen:

• Kontrolle und Lizenzierung bei der Nutzung von urheberrechtlich geschützten Werke für generative KI,
• KI-generierte Nachahmungen von persönlichen Merkmalen und Darbietungen ausübender Künstler,
• Online-Piraterie von Live-Veranstaltungen,
• Fragen der Inländergleichbehandlung und Gegenseitigkeitsvorbehalte bei der Vergütung von Tonträgerherstellern und ausübenden Künstlern sowie
• die Wissenschaftsschranke in der InfoSoc-RL und Zweitveröffentlichungsrechte im Wissenschaftsbereich.

Eine Teilnahme am Call for evidence ist bis zum *25. Juni 2026* möglich (Link siehe oben).

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Referat III B 3

_________________________________

Referat III B 3 | Urheber- und Verlagsrecht
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Leipziger Straße 127-128, 10117 Berlin
Telefon: (030) 18 580 – 0
Fax: (030) 18 580 – 9525
Internet: www.bmjv.de